Home

Aktuelle Gesetzesvorhaben EU

Gesetzesvorhaben der Bundesregierun

Aktuelle Gesetzesvorhaben und Neuregelungen Neuregelungen März 2021 Pandemiebekämpfung, neues Energielabel und mehr Tierwohl MTA-Ausbildung Medizinische Berufe werden attraktive Informationen zu aktuellen Gesetzesvorhaben Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu ausgewählten aktuellen Gesetzgebungsvorhaben. Gesetze, die seit mehr als 3 Monaten in Kraft sind, finden Sie links im Gesetzgebungsarchiv. Mailen Sie uns auch gerne Ihre Vorschläge und Anregungen an redaktion.rsw@beck.de. Nationale Gesetzesvorhaben. Abgeschlossene Vorhaben COVID-19-Pandemie - Drittes. Bei den Zusammenfassungen des EU-Rechts handelt es sich um kurze, leicht verständliche Erläuterungen der wichtigsten EU-Rechtsvorschriften. Sie sind für die breite Öffentlichkeit bestimmt. Am häufigsten zusammengefasst wurden die gängigen Kategorien des EU-Rechts: Richtlinien, Verordnungen und Beschlüsse. Sie finden allerdings auch.

Gesetzesvorhaben und Neuregelungen. Seite drucken Bundesregierung Aktuelles Footer-Bereich. SERVICES DER BUNDESREGIERUNG. Newsletter und Abos Publikationen Regierungs-App Folgen Sie uns. Zur. EUR-Lex bietet Zugang zum EU-Recht, zur Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und zu anderen öffentlichen EU-Dokumenten sowie zum rechtsverbindlichen elektronischen Amtsblatt der EU - in 24 Sprachen

Verbändepositionierung zu wasserwirtschaftlichen EU-Gesetzesvorhaben (Strafrechtsänderungsgesetz 2018), wurde nunmehr beschlossen (BGBl I 2018/70) und dient insb der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2017 zur Terrorismusbekämpfung und zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2002/475/JI des Rates und zur Änderung des Beschlusses 2005/671/JI des Rates; die Änderungen im StGB und in der StPO traten am 1. Wir beobachten aktuelle. Hier finden Sie eine Übersicht zu den laufenden Gesetzgebungsverfahren des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Wir stellen grundsätzlich zu allen laufenden Gesetzgebungsverfahren, für die die Länder- und Verbändeanhörung nach dem 14.12.2016 eingeleitet wurden, die Textentwürfe und Stellungnahmen der Länder und Verbände online zur Verfügung

Queen eröffnet Parlament: Neue Regierung stellt Brexit

Es gibt derzeit zwei Arten von EU-Gesetzen: Richtlinien und Verordnungen. Richtlinien sind Rahmengesetze der EU; sie stellen eine politische Forderung an die Gemeinschaft und müssen von den nationalen Parlamenten der Mitgliedstaaten innerhalb einer gesetzten Frist in nationales Recht umgesetzt werden. Verordnungen sind dagegen EU-Gesetze, die sofort und unmittelbar in allen Mitgliedstaaten gelten Aktuelle Nachrichten und Hintergrund, Lexikon Gesundheitswesen, Material-Dossiers u.a. zur Gesundheitsreform, Presseinfos, Radio- u Bilderservice, Broschüren und. Hier wollen die Mitgliedstaaten auf Initiative der deutschen EU. Aktuelle Gesetzgebung: Gesetzesvorhaben: Anhebung des Grundfreibetrags sowie der Kinderfreibeträge. Der 10. Existenzminimumbericht aus Januar 2015 kommt zu dem Ergebnis, dass in den Veranlagungsjahren 2015 und 2016 beim Grundfreibetrag und Kinderfreibetrag Erhöhungsbedarf besteht. Mit dem Gesetzentwurf zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des. Neues Gesetzesvorhaben: EU. Die EU Kommission hat am 15. Juli 2020 im Rahmen ihres Steuerpakets für eine faire und einfache Besteuerung zur Unterstützung der Aufbaustrategie einen Richtlinienvorschlag zur Änderung der Amtshilferichtlinie vorgelegt, der im Wesentlichen die Ausweitung der Verwaltungszusammenarbeit und Transparenz innerhalb der Steuerverwaltung im Hinblick auf digitale Plattformen vorsieht

beck-aktuell.GESETZGEBUNG Informationen zu ..

Die Bankenunion ist startklar, es gibt ein Recht auf ein Girokonto, und Autofahrern sollen künftig mehr Tankstellen mit alternativen Kraftstoffen wie Erdgas oder Strom zur Verfügung stehen. Das.. Hier erhalten Sie Informationen zu Gesetzesvorhaben sowie besonders bedeutsamen Verordnungen im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Finanzen. Referentenentwürfe . Von der Bundesregierung beim Deutschen Bundestag eingebrachte Gesetzesvorlagen werden im Regelfall durch die Bundesministerien und dort insbesondere auf Referatsebene erarbeitet. Die heutigen Referatsleiter wurden bis. Wie Facebook, Google, Microsoft, Twitter, TikTok und Mozilla im Januar 2021 falsche und irreführende Informationen über Covid-19 bekämpft haben, zeigt eine neue Reihe von Berichten, die die EU-Kommission heute (Donnerstag) veröffentlicht hat. Die Plattformen, die den Verhaltenskodex zur Desinformation unterzeichnet haben, legten diese Berichte im Rahmen des Überwachungs- und. Gesetze und Gesetzesvorhaben 13.01.2021 Die aktuelle Seite in Ihren Sozialen Netzwerken teilen. (EU) 2020/1503 und der Auch werden mit der Umsetzung der Verordnung (EU) 2020/1503 zahlreiche neue Bußgeldtatbestände für den Fall von Verstößen gegen die Vorschriften der Verordnung eingeführt. Für den Fall, dass Dienstleistungen von Schwarmfinanzierern ohne eine Zulassung nach der. Budgetdienst - Aktuelle Gesetzesvorhaben zum Konjunkturpaket 5 / 50 1 Zusammenfassung Die Bundesregierung hat am 16. Juni 2020 ein Konjunkturpaket vorgestellt, das laut Regierungsangaben ein Volumen von 19 Mrd. EUR umfasst. Ein Teil davon (insbesondere die Verlängerung des Fixkostenzuschusses) ist bereits im Rettungspaket iHv 38 Mrd. EU

Das Gesetz setzt eine Vorgabe aus der EU-Gebäuderichtlinie zum Aufbau von Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität in Gebäuden um.. Ziel des Gesetzes ist es, den Ausbau der Leitungs- und Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität im Gebäudebereich zu beschleunigen und andererseits die Bezahlbarkeit des Bauens und Wohnens zu wahren Am 25.04.2017 legte das BMI einen Entwurf1 vor, mit dem einerseits das EU-Polizeikooperationsgesetz (EU-PolKG)2 abgeändert werden soll. Mit dem Inkrafttreten der VO 2016/7943 erhielt Europol eine neue Rechtsgrundlage, die legistische Anpassungen und Konkretisierungen des nationalen Rechts erfordert. Darüber hinaus schlägt der Entwurf Adaptierungen und punktuelle Erweiterungen des Gesetzes.

Aktuelle Nachrichten, Videos und Bildergalerien zur Freizügigkeit in der EU: Lesen Sie hier alle Informationen der FAZ rund um Freizügigkeit und Reisefreihei Der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, hat heute die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung vorgestellt. Sehen Sie hier sein Pressestatement

Gesetzesvorhaben EU-Kommission will Klimaneutralität bis 2050. Stand: 09.12.2019 08:19 Uhr. Seitenanfang. Bis 2050 soll die EU klimaneutral werden. Das ist laut einem Medienbericht das Ziel der. Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Kommentare zu arbeits- und sozialrechtlichen Gesetzesvorhaben und Gesetzesänderungen im Jahr 2020. In erster Linie geht es dabei um die Gesetzgebung auf Bundesebene. Juristische Bewertungen arbeitsrechtlicher Entscheidungen deutscher Gerichte finden Sie in der Rubrik Rechtsprechung, Nachrichten aus der Arbeitswelt unter Arbeit und Soziales und.

Zusammenfassungen der EU-Gesetzgebung - EUR-Le

Gesetzesvorhaben und Neuregelungen - Bundesregierun

  1. Bis 2050 soll die EU klimaneutral werden - dieses Ziel will die EU-Kommission laut einem Medienbericht in ihrem ersten Klimagesetz festhalten. Ein Milliardenfonds soll dabei vom Strukturwandel.
  2. Die EU Kommission verschafft interessierten Bürgern und Organisationen aber auch zusätzlich die Möglichkeit, sich an den Prozessen zu beteiligen. Hierzu werden aktuelle Vorhaben in einem Register veröffentlicht und dort angemeldeten Personen zur Information zugeleitet. Diese können dann dazu Stellungnahmen abgeben. Die E.U.R. hat die Absicht, ihre und vor allem die Expertise ihrer.
  3. Häufig genutzt Hier gelangen Sie schnell und einfach zu den Inhalten, die Sie häufig nutzen. Melden Sie sich an und arbeiten Sie komfortabel mit Ihren persönlichen Standardwerken
  4. Vor dem Hintergrund entsprechender Feststellungen hat sich die Europäische Kommission in ihrer Empfehlung 2013/396/EU vom 11. Juni 2013 für Gemeinsame Grundsätze für kollektive Unterlassungs- und Schadensersatzverfahren bei Verletzung von durch Unionsrecht garantierten Rechten (ABl. L 201 vom 26.7.2013, S. 60) ausgesprochen und diese Empfehlungen in ihrem Bericht vom 25. Januar 2018.
  5. Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben . Stellungnahme vom 18. Februar 2021. Download PDF (815 KB) Stellungnahme der Medizinischen Dienste zum Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Notlage von nationaler Tragweite. Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben . Stellungnahme vom 10. November 2020 zu Artikel 4 Nr. 2 des Gesetzentwurfes. Download PDF (578 KB) Stellungnahme der.
  6. Das Parlament hat auch einige Gesetzesvorhaben gekippt, die die Mitgliedstaaten gerne durchgesetzt hätten: So stoppten die Abgeordneten im Jahr 2010 das umstrittene Swift-Abkommen über die Weitergabe von EU-Bankdaten an die USA und ließen 2012 das geplante Urheberrechtsabkommen Acta durchfallen

Der nachstehende Link ist eine Weiterleitung zu einer externen Website Aktuelle EU-Ratspräsidentschaft. Europäische Kommission. Estland hat Kadri Simson als Mitglied der Europäischen Kommission benannt. Sie ist zuständig für Energie. Die Kommission unterhält in jedem EU-Land sogenannte Vertretungen. Vertretung der Europäischen Kommission in Estland. Europäischer Wirtschafts- und. Der nachstehende Link ist eine Weiterleitung zu einer externen Website Aktuelle EU-Ratspräsidentschaft. Europäische Kommission . Die Slowakei hat Maroš Šefčovič als Mitglied der Europäischen Kommission benannt. Er ist als Vizepräsident zuständig für das Ressort Interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau. Die Kommission unterhält in jedem EU-Land sogenannte Vertretungen. Aktuell existiert in keinem EU-Staat eine Impfpflicht für einen Covid-19-Impfstoff. Doch Impfskeptiker und manche Medizinethiker warnen vor einer Verpflichtung durch die Hintertür - etwa mit. Bundesländer passen Datenschutzgesetze an - Aktueller Stand der Gesetzesvorhaben und Anmerkungen (aktualisiert) Posted on 4. Mai 2018 anwendbare EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Am 25. Mai 2018 tritt das neue Bundesdatenschutzgesetz in Kraft. Die Aufgabe ist nur teilweise erledigt, da der Bundesgesetzgeber noch eine Vielzahl von Bundesgesetzen und auch Verordnungen anpassen muss.

EU-Recht - EUR-Le

Aktuelle Nachrichten, Videos und Bildergalerien zur Freizügigkeit in der EU: Lesen Sie hier alle Informationen der FAZ rund um Freizügigkeit und Reisefreihei Aktuelle Gesetzesvorhaben der Bundesregierung zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie in Deutschland: Stand: 23. März 2020 Die Bundesregierung bringt Anfang dieser Woche wichtige Gesetzesvorhaben im Kabinett auf den Weg. Die Gesetzentwürfe und Änderungen zielen darauf ab, die enormen Aus-wirkungen der COVID-19-Pandemie abzufedern. Die Gesetze werden im Eilverfahren mit. Die EU-Kommission will am Mittwoch in einem Gesetzesvorhaben erstmals das Ziel festschreiben, Europa bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu machen. Nach diese

Gesetzesvorhaben 2021 - alle beiträge zu: gesetze und

  1. Aktuelle Gesetzesvorhaben des Steuergesetzgebers Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (Regierungsentwurf) Ursprünglich wurde dieses Gesetz im Referentenentwurf noch als Jahressteuergesetz 2018 bezeichnet. Ziel dieses Änderungsgesetzes ist, vor allem Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren.
  2. Die EU-Kommission wird 2021 verschiedene Rechtsvorschriften, die für die Stärkung der Kreislaufwirtschaft relevant sind, überarbeiten und dabei die Positionierung des Rates berücksichtigen. Der Umweltrat fordert die Kommission zum Beispiel auf, die Langlebigkeit von Produkten zu verbessern. Dazu soll die Kommission u.a. neue Ökodesign-Kriterien entwickeln und Informationsanforderungen.
  3. Doch auch für dieses Gesetzesvorhaben fehlt es aktuell an einer Mehrheit im Bundestag. Whistleblowerschutz Mit Spannung erwartet wird auch der Gesetzentwurf zur Umsetzung zur EU-Whistleblowerrichtlinie (EU) 2019/1937. Bis Ende des Jahres 2021 hat Deutschland Zeit, diese Richtlinie umzusetzen. Dieses verpflichtet alle Unternehmen ab einer Größe von 50 Mitarbeitern dazu,.
  4. Kein No Deal, aber auch keine weiche Landung. Beim Brexit-Abkommen zwischen Großbritannien und der EU tun sich einige Fragen auf - hier gibt es die Antworten
  5. aktuelle höchstrichterliche Entscheidungen und Gesetzesvorhaben zu den Themen Zwangsvollstreckung, Insolvenz, Restschuldbefreiung und P-Konto, jeweils kurz kommentiert . Zum Stand des Gesetzgebungsverfahrens eines Gesetzes zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens. 17.12.2020: Bundestag beschließt die Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens auf drei Jahre. Dies gilt.
  6. Der EU entgehen Milliarden, weil große Unternehmen kaum Steuern zahlen. Ein neues Gesetz soll diese Konzerne dazu verpflichten, ihre Einnahmen und Steuerausgaben offenzulegen
  7. J ahrelang war das Gesetzesvorhaben in der EU blockiert. Schon 2016 hat die EU-Kommission vorgeschlagen, dass große multinationale Konzerne künftig wichtige Bilanzkennziffern nach Ländern.

BMWi - Laufende Gesetzgebungsverfahre

Gesetzesvorhaben: EU-Kommission will Klimaneutralität bis 2050 Klimaneutralität EUKommission. Bis 2050 soll die EU klimaneutral werden. Das ist laut einem Medienbericht das Ziel der EU-Kommission, das sie in ihrem ersten Klimagesetz festhalten will. Ein Milliardenfonds soll dabei vom Strukturwandel betroffene Regionen unterstützen Many translated example sentences containing aktuelle Gesetzesvorhaben - English-German dictionary and search engine for English translations Die EU-Kommission will am Mittwoch in einem Gesetzesvorhaben erstmals das Ziel festschreiben, Europa bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu machen. Nach diesem Datum solle die Einsparung an Treibhausgasen die Neuemissionen übersteigen, heißt es im Entwurf für die Verordnung. Bis September will die Kommission demnach prüfen, ob dafür das bisherige EU-Klimaziel für das Jahr 2030 verschärft. Seite 'Aktuelle Gesetzesvorhaben zum Konjunkturpaket' teilen. Standort. Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv Budget-Analysen Budget-Analysen Gesetzesvorlagen Gesetzesvorlagen Konjunkurpaket. Aktuelle Gesetzesvorhaben zum Konjunkturpaket § Informationen einblenden. Analyse vom 3. Juli 2020. Die Bundesregierung hat am 16. Juni 2020 ein Konjunkturpaket vorgestellt, das laut.

EU-Schwerbehinderung. Das Online-Nachrichtenmagazin. Politik, Soziales, Behinderung, Rente und vieles mehr. Kritisch, sachlich und offen. Pflege-news Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik, Behinderung, Schwerbehinderung, Nachrichten. Aktuelles : Spahn: Impfen macht den Lockdown nicht unnötig Urteil: Selbst getragene Pflegekosten als außergewöhnliche Belastungen abziehbar. Im aktuellen Bericht hebt die Europäische Kommission die kontinuierlich gestiegene Erwerbsbeteiligung von Frauen positiv hervor. Im EU-Durchschnitt sank der Unterschied zwischen den Beschäftigungsquoten von Frauen und Männern von 17,1 Prozent im Jahr 2000 auf 14,4 Prozent in 2006. Die Arbeitslosenquote von Frauen erreichte mit 9 Prozent im EU-Durchschnitt den niedrigsten Stand seit Jahren Nordstream 2 - aktuelles Beispiel für das EU-Dilemma. Die Auseinandersetzungen um das Nordstream-2-Projekt verschaffen einen guten Einblick in das Dilemma. Die Gas-Pipeline soll Erdgas von. Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und Medizinische Onkologie e.V. Alexanderplatz 1 10178 Berlin Tel.: +49 30 27 87 60 89 - 0 Fax: +49 30 27 87 60 89 - 1 Gesetzesvorhaben; EU Verordnung klinische Prüfungen; EU Verordnung klinische Prüfungen PM 20120927.pdf ; DGHO News > Nachrichten. COVID-19 bei Patienten mit Blut- und Krebserkrankungen; 11.02.2021 Erfolgreicher Start der virtuellen Frühjahrstagung; 10.02.2021 Onkopedia - Ginseng aktualisiert; 10.02.2021 Onkopedia - Neue Leitlinie Medizinischer Cannabis und Cannabinoide; 09.02.2021 Attest.

Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746 (Medizinprodukte-Anpassungsgesetz-EU - MPAnpG-EU) Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben . Stellungnahme des MDS vom 19. September 2019 zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des. Justizausschuss: Zadić informiert Abgeordnete über aktuelle Gesetzesvorhaben Entwurf zur Vereinfachung von Unterhaltsverfahren könnte Mitte bzw. Ende 2021 vorliegen. Wien (PK)-Das Justizministerium arbeitet mit Hochdruck am Projekt Aktendigitalisierung. Ziel ist es, bis Mitte 2023 alle Zivil- und Strafverfahren auf digitale Akten umzustellen. Das erklärte Justizministerin Alma Zadić heute. Die EU-Kommission strebt im Rahmen ihrer Agenda für Europa die Einführung eines Digital Services Act an. Dieser soll die e-Commerce-Richtlinie aus dem Jahr 2000 erneuern und einen Regelungsrahmen für die Erbringung von digitalen Dienstleistungen im europäischen Recht schaffen. Vor allem angesichts der stetig zunehmenden Marktmacht von US-amerikanischen Plattformbetreibern sollen neue. Gesetzesvorhaben um ambulante Notfallbehandlung sorgt für Ärgernis EU-Schwerbehinderung. Das Online-Nachrichtenmagazin. Politik, Soziales, Behinderung, Rente und vieles mehr. Kritisch, sachlich und offen. Pflege-news Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik, Behinderung, Schwerbehinderung, Nachrichten. Aktuelles : Wirtschaftsgipfel: Altmaier sagt weitere Corona-Hilfen zu Corona.

Aktuelle Gesetzesvorhaben der Bundesregierung zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie in Deutschland. Der Deutsche Verband der Spielwarenindustrie (DVSI) hat eine Übersicht über die aktuellen Gesetzesvorhaben der Bundesregierung bereit gestellt. Am Freitag, 27. März, kommt der Bundesrat zusammen, um im Eilverfahren über das Corona-Paket zu beraten. Diese Woche kommt der Neue Westfälische - Lokale Tageszeitung für Ostwestfalen-Lippe. Nachrichten und Serviceinformationen von Ihrem lokalen Nachrichtenmagazin

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Kommentare zu arbeits- und sozialrechtlichen Gesetzesvorhaben und Gesetzesänderungen im Jahr 2020. In erster Linie geht es dabei um die Gesetzgebung auf Bundesebene. Ju­ris­ti­sche Be­wer­tun­gen arbeitsrechtlicher Entscheidungen deutscher Gerichte finden Sie in der Rubrik Rechtsprechung, Nach­rich­ten aus der. 10 Aktuelle Gesetzes-vorhaben 10 Jahressteuergesetz 2013 Das BMF hat den Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes (JStG) 2013 vom 5.3.2012 veröffentlicht. Mit dem Gesetz sollen verschiedene Einzelmaßnahmen in unterschiedlichen Steuerbereichen umgesetzt werden, insbesondere Vorgaben des EU-Rechts (z.B. die EU-Rechnungsrichtlinie, Richt Regelmäßig analysieren wir die aktuellen Modelle zur Verringerung Ihrer Steuerlast und erarbeiten daraus einen maßgeschneiderten Plan zur Minimierung Ihrer Steuern. Für unsere Mandanten beobachten wir geplante Gesetzesvorhaben und verfolgen die aktuelle Steuerrechtsprechung. Wir informieren Sie über wichtige steuerliche Änderungen EU-Ratspräsidentschaft 2020 Umfrage zeigt deutliche Zustimmung zum Gesetzesvorhaben. Eine sehr große Mehrheit der Gesamtbevölkerung ab 16 Jahren von 91 Prozent begrüßt die neuen Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet. Das bestätigt eine aktuelle repräsentative Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag des. Die EU-Kommission wird 2021 verschiedene Rechtsvorschriften, die für die Stärkung der Kreislaufwirtschaft relevant sind, überarbeiten und dabei die Positionierung des Rates berücksichtigen. Der Umweltrat fordert die Kommission zum Beispiel auf, die Langlebigkeit von Produkten zu verbessern. Dazu soll die Kommission u.a. neue Ökodesign-Kriterien entwickeln und Informationsanforderungen vorschlagen, damit Verbraucher Produkte in Zukunft einfacher reparieren können. Das betrifft besonders.

Brüssel/Washington - Die EU und die USA wollen einander künftig frühzeitig über Gesetzesvorhaben und Regulierungspläne unterrichten, die den Austausch von Waren und Dienstleistungen betreffen. Aktuelle Gesetzesvorhaben des Steuergesetzgebers. Steuerberatung. 05 Nov. Facebook Twitter Linkedin Send to a friend. Diese Seite weiterempfehlen . Der deutsche Steuergesetzgeber ist derzeit mit der Ausarbeitung verschiedener Änderungsgesetze beschäftigt. Bis zum endgültigen Inkrafttreten können sich im Einzelnen noch Änderungen vollziehen. Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen. DIHK-Stellungnahme vom 3. März 2020 zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie (EU) (RL 2018/851/EU) durch Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG), dem das Bundeskabinett am 12. Februar 2020 zugestimmt hat. Zum ersten Entwurf des Gesetzes hatte der DIHK am 19. September 2019 Position bezogen Aktuelle Nachrichten zu Gesetzesvorhaben im Überblick - Hier finden Sie alle Informationen zu Gesetzesvorhaben Die EU-Wirtschaftsminister wollen über eine Richtlinie abstimmen, die Steuerdaten von Großkonzernen öffentlich macht. Wirtschaftsministerin Schramböck müsste sich an einen Parlamentsbeschluss.

Der folgende Link verweist auf eine externe Website Aktuelle EU-Ratspräsidentschaft. Europäische Kommission . Spanien hat Josep Borrell Fontelles als Mitglied der Europäischen Kommission benannt. Er ist Vizepräsident der Kommission und Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik. Die Kommission unterhält in jedem EU-Land sogenannte Vertretungen. Vertretung der. Der nachstehende Link ist eine Weiterleitung zu einer externen Website Aktuelle EU-Ratspräsidentschaft. Europäische Kommission . Zypern hat Stella Kyriakides als Mitglied der Europäischen Kommission benannt. Sie ist zuständig für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Die Kommission unterhält in jedem EU-Land sogenannte Vertretungen. Vertretung der Europäischen Kommission in Zypern.

PPT - Anpassung an den Klimawandel auf nationaler und

Die Gesetzgebungsverfahren Europäisches Parlament

Anfang 2014 umriss Premierminister David Cameron die Reformen, die er für die EU und für das Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien erreichen wollte. Diese waren: zusätzliche Einwanderungskontrollen, insbesondere für neue EU-Mitglieder; strengere Einwanderungsregeln für aktuelle EU-Bürger; ein kollektives Vetorecht nationaler EU-Parlamente gegen Gesetzesvorhaben der EU; neue. Die EU-Regierungen wollen ohne das Parlament über Grenzkontrollen entscheiden. Im Gegenzug blockiert das EU-Parlament jetzt mehrere Gesetzesvorhaben Das Gesetzesvorhaben war in der vergangenen Woche vom australischen Unterhaus verabschiedet worden. Im Senat ist die Abstimmung bis Ende dieser Woche geplant. Die Regierung will mit dem Gesetz den US-Internetgiganten Facebook und Google vorschreiben, den traditionellen australischen Medienhäusern Nutzungsgebühren für die Verbreitung von deren journalistischen Inhalten zu zahlen. Der Entwurf.

Abgeschlossene Gesetzesvorhaben 2020 Gesetze

Die EU plant, private Chats, Nachrichten und E-Mails massenhaft und anlasslos auf verdächtige Inhalte zu durchsuchen. Anlässlich des morgigen Europäischen Datenschutztages startet heute eine internationale Kampagne gegen die Pläne, initiiert von dem Europaabgeordneten Dr. Patrick Breyer.Seine Piratenpartei ruft Internetnutzer dazu auf, das Vorhaben bekannter zu machen und bei Abgeordneten. Wien (PK)-Der Nationalrat wird in seiner nächsten Sitzung am 24. Februar über zahlreiche Gesetzesvorhaben beraten. Die Präsidialkonferenz hat heute unter Vorsitz von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka die Tagesordnung festgelegt. Demnach stehen unter anderem Gesetzesvorlagen aus den. Entscheidungen der EU betreffen den Bayerischen Landtag oft unmittelbar: Soweit er nach der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes zuständig ist, hat er EU-Rechtsakte umzusetzen. Gestaltungsspielräume bestehen nur innerhalb des von der EU vorgegebenen Rahmens. Bestehende Gesetze sind nötigenfalls an EU-Recht anzupassen. Von erheblicher Bedeutung für Bayern sind beispielsweise die EU.

Abgeschlossene Gesetzesvorhaben der aktuellen Legislaturperiode,unter anderem: Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz -... Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer. Das geplante Fluggastdatengesetz (FlugDaG) soll die EU-Richtlinie 2016/681 aus dem vergangenen Frühjahr umsetzen. Begründet wird es mit der anhaltenden Bedrohung durch den internationalen Terrorismus, der die Regierung mit dem Entwurf begegnen will. Auch gegen andere Formen der organisierten Kriminalität richtet sich die Maßnahme Gesetzesvorhaben treibt Landwirt Klopfleisch aus dem Weimarer Land auf den Traktor. Dirk Lorenz-Bauer. 07.02.2021, 15:07 | Lesedauer: 3 Minuten. Weimarer Land. Dienstag wollen der Niedertrebraer und Kollegen gegen Neuregelung demonstrieren. Wie 2019 machen sich auch in dieser Woche wieder Landwirte mit ihren Traktoren auf, um für ihre Interessen zu streiten. Foto: Martin Kappel. 0. 0. Holger. Diese EU-Wahl könnte ein Wendepunkt für Europa sein: Es gibt neue Mehrheitsverhältnisse und viele neue Akteure werden auf die europäische Bühne treten. Eine große Chance - wenn man die.

Die EU-Kommission entrümpelt ihre Pendenzenliste. Sie wird rund 70 Gesetzesvorhaben nicht weiterverfolgen und mehrere auf ihre wirtschaftlichen Folgen prüfen. Verheugen sagt, das ist ein erster. Bis 2050 soll die EU klimaneutral werden - dieses Ziel will die EU-Kommission laut einem Medienbericht in ihrem ersten Klimagesetz festhalten. Ein Milliardenfonds soll dabei vom Strukturwandel betroffene Regionen unterstützen Gesetzesvorhaben EuGH Wissen; ARD Kalender Spezielles BFG: Familienbonus Plus für Kinder im EU- oder EWR-Ausland Bearbeiterin: Birgit Blöchl § EStG: § 33 Abs 3a # BFG 1. 12. 2020, RV/5101183/2020. Login. E-Mail Adresse. Passwort. Zugangsdaten merken Passwort vergessen? Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen. Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und. Aktuelle Gesetzesvorhaben. Erfolgshonorar und Prozessfinanzierung - Änderungen im Rechtsdienstleistungsmarkt neues Fenster; GWB-Digitalisierungsgesetz (10. GWB-Novelle) neues Fenster; Jahressteuergesetz 2020 neues Fenster; Kostenrechtsänderungsgesetz 2021 neues Fenster; Modernisierung der Entlastung von Abzugsteuern (AbzStEntModG) neues Fenste Europaparlament bringt Gesetzesvorhaben auf den Weg: Straßburg - Die Europaparlamentarier haben auf ihrer letzten Plenarsitzung vor der Europawahl eine Fülle von Gesetzesvorhaben verabschiedet. Die Bürger werden in Zukunft besser vor Bankenpleiten geschützt und haben das Recht auf ein Bankkonto. weiter » Verwandte Nachrichten: 28.07.2009 : EU-Kommission prüft Islands EU-Wunsch: 16.10.

EU-Gesetzesvorhaben ⇒ Schnellwahl ⇒ 0092/11. Drucksache 92/11. Unterrichtung durch die Europäische Kommission Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine EU-Agenda für die Rechte des Kindes KOM (2011) 60 endg.... Die durch Artikel 24 der Charta garantierten Rechte des Kindes g Öffentliche Bekanntmachungen des Landesamtes für Umwelt zu aktuellen wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren Das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) und das Landesamt für Umwelt (LfU) informieren auf dieser Seite anhand öffentlicher Bekanntmachungen über aktuell laufende Genehmigungs- beziehungsweise Beteiligungsverfahren aus dem Geschäftsbereich

Brexit-Streit - EU signalisiert Entgegenkommen beiSpanien will Solarförderung nun um 40 Prozent kappenBundesfinanzministeriumBundesfinanzministerium - #BMFintern: Tanja Mildenberger

Gesetzesvorhaben (Übersicht) Zusätzliche Informationen ausblenden Festsetzung des aktuellen Rentenwerts ab 1.Juli 2020 auf 34,19 Euro; Festsetzung des aktuellen Rentenwerts (Ost) ab 1.Juli 2020 auf 33,23 Euro ; Damit beträgt der aktuelle Rentenwert in den neuen Bundesländern nun 97, 2 Prozent des Westwerts (bisher 96,5 Prozent). Terminplan: 22.04.2020: Bundeskabinbett (Beschluss) 05.06. Morgen soll der Bundestag im Schnellverfahren mehrere Gesetzesvorhaben beschließen und auch eine Notfallregelung für die Schuldenbremse in Kraft setzen, die dem Bund neue Kredite in Höhe von 156 Milliarden Euro ermöglicht. Schon heute Abend beraten die Finanzminister der Eurozone und die der übrigen EU-Staaten über weitere Maßnahmen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie. Dabei. Aktuelle Pläne der EU könnten die Genossenschaft als traditionsreiche Organisationsform zunächst im Lebensmittelhandel gefährden. Ausgerechnet im Raiffeisen-Jahr! Friedrich Wilhelm Raiffeisen gehört zu den Vordenkern der Genossenschaft als Unternehmensform. Kooperation als Mittel, um wirtschaftlich erfolgreich zu sein, auch gegen eigentlich übermächtige Konkurrenz oder Abnehmer: Das wa Aktuelles; Presse; Presseinformationen; DVGW-Presseinformation vom 04.06.2018 - Verbändepositionierung zu wasserwirtschaftlichen Gesetzesvorhaben ; Gemeinsame Presseinformation vom 04. Juni 2018 . DVGW und BDEW haben heute in Brüssel gegenüber Vertretern der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlments mit einer Petition ihre Forderung nach einer europaweit einheitlichen. Berlin - Das Gesetzesvorhaben von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zur Sterbehilfe stößt bei der Union auf massiven Widerstand

  • Bertram Krause geburtsdatum.
  • Bayrisches Krimidinner.
  • Malventee aus frischen Blüten.
  • KNF Poland.
  • Stratford Shakespeare.
  • Unterstützend Kreuzworträtsel.
  • Novum Hotel Madison Düsseldorf Hauptbahnhof.
  • NRZ Moers.
  • 2 Zimmer Wohnung Wolfenbüttel.
  • Bronze Taucheruhr.
  • Skyper Frankfurt.
  • Drift Kart Mannheim.
  • WDR Lokalzeit Biggesee.
  • Mietkauf Bilanzierung ARAP.
  • Gen Knockout einfach erklärt.
  • YouTube TrueView.
  • M guard pro test.
  • Röhm P.A.K. 9mm.
  • Dreamtime myths.
  • Schaltschrank richtig Verdrahten PDF.
  • Mai Englisch.
  • Ruler Work Schablonen.
  • NBank Kundenportal überlastet.
  • Stärke einer Spule.
  • Stratford Shakespeare.
  • Excel Zeile einfügen Shortcut Mac.
  • Mietgesuche Ludwigsburg.
  • Das schnellste Auto der Welt 2018.
  • Pflegestelle für hunde gesucht baden württemberg.
  • Wwu Physik Stundenplan.
  • Hama Internetradio unterbricht ständig.
  • Livolo Blenden.
  • Unverzüglich Rätsel.
  • Französischer Film Korrupte Polizisten.
  • Exotische Samen kaufen.
  • Hammer Strength Hantelscheiben.
  • KNF Poland.
  • Eingehende Mails landen im Spam.
  • Anex Tourism Group Wikipedia.
  • Phonetic chart.
  • Polizei fk1.